Planungsgeschichte

Gebietsteil Karl-Marx-Straße

Mitte der 1990er Jahre setzte die Abwärtsentwicklung der Karl-Marx-Straße ein. Die Zunahme des Leerstandes wichtiger Immobilien, der Niveauverlust der vorhandenen Einzelhandelsbetriebe („Ein-Euro-Shops“) begleitet von der Eröffnung großer Einkaufszentren in und um Berlin (z.B. die Gropius-Passagen 1997) führten zu einer Funktionsschwäche des Zentrums. Die kaufkräftigere Mittelschicht kehrte dem Gebiet den Rücken und die hohe verkehrliche Belastung sowie die geringe Aufenthaltsqualität der Straße verstärkten die Abwärtsentwicklung der Karl-Marx-Straße.

Beginnend mit der Arbeitsfeldbeschreibung Karl-Marx-Straße vom Dezember 2004, hatte der Fachbereich Stadtplanung bereits vor Aufnahme des Teilgebietes Karl-Marx-Straße in die Städtebauförderung eine Reihe von Aktivitäten zur Entwicklung des Standorts Karl-Marx-Straße gestartet. Diese bauten selbstverständlich auf die in den Jahrzehnten zuvor geleistete Arbeit auf. Weitere Prozesse folgten: So hatte die Industrie- und Handelskammer Berlin als Reaktion auf die problematische Entwicklung der Karl-Marx-Straße 2006 einen Gesprächskreis mit Gewerbetreibenden, Einzelhändler*innen, Bezirksverordneten und Vertreter*innen des Bezirksamts sowie weiteren Akteur*innen initiiert, um eine Strategie zur Stabilisierung des zentralen Geschäftsbereichs des Bezirks zu erarbeiten.

Am 22.05.2007 beschloss der Senat von Berlin die Durchführung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch. Anlass war die Feststellung, dass Veränderungen im Einzelhandel negative Auswirkungen auf die Attraktivität des Zentrums Karl-Marx-Straße haben und umliegende Stadtquartiere negativ beeinflussen. Mit den Vorbereitenden Untersuchungen sollte festgestellt werden, welche Maßnahmen der Stadterneuerung geeignet sind, den Funktionsverlust in der Karl-Marx-Straße zu stoppen, sie zu stabilisieren und neu zu beleben.

Als stadtentwicklungspolitische Zielstellung der Vorbereitenden Untersuchungen wurden für den Bereich Karl-Marx-Straße folgende Themen bearbeitet:

Stärkung der Struktur von Handel und Dienstleistungen, Verbesserung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes, Weiterentwicklung der urbanen Vielfalt (z.B. durch Stärkung der Freizeit- und Kultureinrichtungen), Aktivierung der Eigentümer*innen.

2008 wurde das Gebiet der Karl-Marx-Straße bereits in das Bund-Länder-Förderprogramm „Aktive Zentren“ aufgenommen. Die Zielstellungen dieses Programms flossen in die Konzepte für das Untersuchungsgebiet Karl-Marx-Straße ein.

Am 15. September 2009 wurden in der Alten Post Neukölln die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen zum Gebiet Neukölln – Karl-Marx-Straße öffentlich vorgestellt.

In einem intensiven Diskussionsprozess wurden vorhandene Initiativen gebündelt und neue Akteur*innen in die Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts für das Hauptzentrum Karl-Marx-Straße einbezogen. Im Rahmen des Entwicklungskonzepts wurden das Leitbild vorgestellt und Handlungsschwerpunkte für die Attraktivitätssteigerung der Karl-Marx-Straße benannt. Vielfältige Maßnahmen, die an die Stärken der Karl-Marx-Straße anknüpfen, aber auch die gemeinsam erkannten Defizite beheben sollen, wurden formuliert. Viele von ihnen wurden inzwischen umgesetzt.

Gebietsteil Sonnenallee

Im Gegensatz zur geschäftigen Karl-Marx-Straße ist das nördlich angrenzende Gebiet in erster Linie ein dicht bebautes Wohnquartier für fast 17.000 Bewohner*innen aus unterschiedlichen Kulturen und Ländern. Ein überdurchschnittlicher Anteil der ansässigen Bevölkerung verfügte dort über ein geringes Einkommen oder war auf staatliche Existenzsicherungsleistungen angewiesen. Die Kiezbewohner*innen benötigten eine gut funktionierende soziale Infrastruktur. Viele der öffentlichen Einrichtungen im Gebiet befanden sich in einem mangelhaften Zustand und wurden den Anforderungen nicht gerecht. Vor allem die Schulen und Sportanlagen waren stark sanierungsbedürftig, nehmen jedoch eine wesentliche Rolle ein, um den jungen Bewohner*innen Bildung und Perspektiven zu ermöglichen.

Große Defizite wiesen auch die öffentlichen Straßen, Plätze und Grünflächen auf. Dabei bietet die Erneuerung des öffentlichen Raumes die Möglichkeit, die mangelnde Aufenthaltsqualität für die Bewohner*innen zu verbessern und die Straßenzüge an moderne Anforderungen anzupassen.

Am 03. März 2009 wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen beschlossen, welche den Handlungsbedarf für das Untersuchungsgebiet Maybachufer/Elbestraße ermittelten. Dabei wurde unter anderem der Zustand des öffentlichen Straßenraumes, der Grün- und Freiflächen, der sozialen Infrastruktur und der Gebäude untersucht sowie räumliche Leitbilder formuliert. Da während der Untersuchungen für die Bereiche nördlich des Neuköllner Schifffahrtskanals und nordwestlich der Pannierstraße kein ausreichender Handlungsbedarf festgestellt werden konnte, wurde darauf verzichtet, sie in das Sanierungsgebiet aufzunehmen.

Lebendiges Zentrum und Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße/ Sonnenallee

Schließlich wurde aus den beiden untersuchten Teilgebieten ein gemeinsames Sanierungsgebiet gebildet, das vom Land Berlin am 15. März 2011 förmlich festgelegt wurde.

Rechtlich unterscheiden sich beide Gebietsteile jedoch: Im Gebietsteil Sonnenallee wird im Gegensatz zum Gebietsteil Karl-Marx-Straße das sogenannte vereinfachte Sanierungsverfahren angewendet. Dadurch wird in diesem Bereich auf die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften (§§ 152 bis 156a BauGB – Erhebung von Ausgleichsbeträgen) verzichtet.